Das halbe Kind im Pfändungsrecht

Nur teilweise Berücksichtigung der Unterhaltspflichten: § 850c Abs. 4 ZPO

 August 2018  Die pfändbaren Beträge des Einkommens kann man relativ leicht bestimmen: Man liest sie einfach aus der Pfändungstabelle ab. Das ist im Normalfall keine anspruchsvolle Aufgabe.

In § 850c Abs. 4 ZPO ist allerdings eine Regelung vorgesehen, mit der es möglich ist, unterhaltsberechtigte Personen ganz oder teilweise unberücksichtigt zu lassen.

Damit hat der Gesetzgeber die Möglichkeit geschaffen, die Freibeträge der Pfändungstabelle zugunsten des Gläubigers zu verringern. In der Praxis geschieht das regelmäßig dadurch, dass das Gericht bestimmt, zu welchem prozentualen Anteil (häufig 50 %) die Unterhaltspflicht unberücksichtigt bleiben soll. Wenn dies geschieht, hilft die Pfändungstabelle plötzlich nicht mehr weiter, denn die dort ausgegebenen Zahlen beruhen auf der vollständigen Berücksichtigung von Unterhaltspflichten. Wie wird die (nur) anteilmäßige Berücksichtigung also berechnet? – Um die Beantwortung dieser Frage geht es uns in diesem Artikel.

Ganzen Artikel zeigen